Clip aus arena live vom 20.05.2021
Skandal-Urteil des Weimarer "Querdenker"-Richters aufgehoben!

Am 8. April 2021 wurde Deutschland um ein skandalöses Urteil reicher. Dabei handelte es sich um einen Familienrichter am Amtsgericht Weimar, das auf Antrag von Eltern von zweier Kindern, die in Weimar zur Schule gehen, beim Familiengericht Weimar angeregt hatten, von Amts wegen zu deren Schutz ein Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung einzuleiten.

Sie vertraten die Ansicht, das körperliche, seelische und geistige Wohl der Kinder und aller weiteren Kinder, die die gleichen Schulen wie ihre Söhne besuchen, sei aufgrund der Anordnungen zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes und zur Wahrung räumlicher Distanz gefährdet.

Mit Beschluss vom 8. April hatte sodann das Amtsgericht - Familiengericht - Weimar im Wege der einstweiligen Anordnung den Lehrern, den Schulleitungen sowie deren Vorgesetzten einstweilen untersagt, das Maskentragen, die Einhaltung von Mindestabständen und die Teilnahme an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV- 2 anzuordnen oder vorzuschreiben. Dieser Gerichtsbeschluss wurde vor allem von der "Querdenker"- und Corona-Leugner-Szene gefeiert, doch bestand hatte der Beschluss keine Sekunde, denn das AG Weimar war schlichtweg nicht zuständig, dem Familienrichter fehlte die rechtliche Kompetenz um die Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig zu erklären. Ohnehin sei nicht das Familiengericht, sondern das Verwaltungsgericht zuständig. Mit Beschluss vom 14. Mai 2021 hatte das Oberlandesgericht Jena den Beschluss des AG Weimars vom 8. April aufgehoben und das Verfahren - mangels Zuständigkeit - eingestellt und damit die Rechtsordnung wiederhergestellt.




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