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KLARTEXT! Sag uns deine Meinung - Folge 3 vom 26.08.2021
BVerfG-Urteil: DAS sind die MEINUNGEN zur Erhöhung des RUNDFUNKBEITRAGS
Im Dezember 2020 klagten ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die Nichtzustimmung von Sachsen-Anhalts, denn die haben sich gegen eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36.- Euro ausgesprochen. Und obwohl die KEF der Überzeugung war, den Öffentlich-Rechtlichen steht mehr Geld zu, verweigerte sich das Landesparlaments Sachsen-Anhalts. Und so riefen ARD, ZDF und Deutschlandradio das Bundesverfassungsgericht an und wollten im Wege einer einstweiligen Anordnung die Erhöhung doch noch zum Jahresbeginn 2021 erzwingen. Die Richter des BVerfG lehnten den Eilantrag jedoch ab. Im August 2021 sprachen die höchsten Richter des Landes ihr Urteil und gaben der Verfassungsbeschwerde statt. Wir waren mit "Klartext" wieder unterwegs und haben mit einigen Menschen auf der Straße gesprochen, was sie von der Erhöhung halten und vor allem, ob sie mit dem Programmangebot der Öffentlich-Rechtlichen zufrieden sind und wenn nicht, was zwingend geändert werden müsse. Auch interessant war die Frage, wenn sich die Menschen selbst aussuchen dürften, wie viel sie monatlich an den Beitragsservice überweisen würden.



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